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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen im Rahmen von Vertragsabschlüssen über die Website 

www.cremo.at


zwischen

CREMO e.U.

Stephan Gruber

Guntramsdorfer Straße 103

2340 Mödling

– im Folgenden „Anbieter“ –


und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

– im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Der Anbieter bietet physische oder digitale Waren über die Website mit der URL „www.cremo.at“ an (nachfolgend: „Shop“).

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Ware im Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar, sondern dient lediglich der Aufforderung zur Angebotsabgabe.

(2) Kunde iSd Vertrags ist, wer ein Angebot zum Kauf einer Ware des Anbieters abgibt. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt Kaufen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Mit Absenden des Angebots akzeptiert der Kunde diese Vertragsbestimmungen und nimmt diese dadurch in seiner Angebotserklärung auf.

(3) Insofern der Anbieter dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung zusendet, dokumentiert diese lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Diese stellt ausdrücklich keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme des Vertrags erfolgt durch separate Annahmeerklärung des Anbieters, z.B. durch die Versandmeldung des Anbieters, spätestens durch den Erhalt der Ware.

(4) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Ob die Ware auf Lager gehalten oder auf Bestellung produziert wird, ist den Artikelbeschreibungen zu entnehmen. Gibt die Artikelbeschreibung keinen Hinweis hierauf, ist von einer Produktion auf Bestellung auszugehen.

(2) Die Produktionsdauer berechnet sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern in unserem Shop keine Produktionsdauer angegeben ist, beträgt die Produktionsdauer ungefähr zwei Wochen.

(3) Nach Ablauf der Produktionsdauer beginnt der Ablauf der Lieferzeit. Sofern in unserem Onlineshop keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit in der Regel fünf Werktage, ausgenommen Expresslieferung.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, deren Rechnungsadresse und Lieferanschrift in einem der Länder liegt, die in den Versandeinstellungen des Artikels zur Verfügung stehen.

(5) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns in keinem Falle übernommen. Unsere Lieferpflicht beschränkt sich auf Waren aus unserem Warenvorrat, einschließlich des Warenvorrats unseres jeweiligen Partnerhändlers.

Unsere Pflicht zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, insofern wir Sie darüber unverzüglich informiert haben. Eventuelle Vorauszahlung werden bei Nichtverfügbarkeit erstattet.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, für eine permanente Verfügbarkeit des Angebots zu sorgen. Dies gilt nicht für bereits betätigte Bestellungen.

(6) Der Anbieter liefert an die Adresse, die während des Bestellvorgangs als Versandadresse angegeben wird. Entstehen durch die Versendung über die Versandkosten hinausgehende Mehrkosten (z.B. Zoll, etc.), sind diese vom Kunden zu tragen. Der Kunde trägt außerdem die Kosten, die aus fehlgeschlagenen Versandversuchen resultieren, insoweit er diese zu vertreten hat. Letzteres gilt insbesondere, gibt der Kunde eine falsche Lieferadresse an.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie im Online-Shop angezeigt werden.

(2) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, insofern der Kunde Verbraucher iSd BGB ist.

(3) Versandkosten:

  • Lieferungen im Inland (Österreich) und nach Deutschland:

Der Anbieter erhebt eine Servicepauschale von 5,95 Euro für den Versand innerhalb von Österreich und nach Deutschland per DHL. In diesem Service sind die Kosten für Verpackung und Versand der Ware bereits enthalten.

Ab einem Einkaufswert von 70,- Euro wird Versandkostenfrei nach Österreich und Deutschland geliefert, ausgenommen Expresslieferungen.

  • Lieferungen ins Ausland:

Der Anbieter erlaubt sich für den Versand in die unten aufgeführten EU Länder pro Bestellung und unabhängig von der Anzahl der bestellten Artikel Versandkosten in der Höhe von 25,- Euro zu erheben: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern.

Hier finden Sie alle Versandarten die CREMO anbietet im Überblick:

VERSANDARTVERSANDKOSTEN     
Standardversand per DHL innerhalb Österreichs und Deutschlands5,95 Euro pro Bestellung (ab einem Einkaufwert von 70,- Euro verfallen die Versandkosten)
DHL Express innerhalb Österreichs (innerhalb 1-3 Werktage)14,95 Euro pro Bestellung
Standardversand per DHL nach Europa25,00 Euro pro Bestellung 

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies gilt nicht, sofern der Kunde durch eine Rücksendung unverhältnismäßigen Schwierigkeiten ausgesetzt wird.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann zwischen den vom Anbieter vorgegeben Zahlungsmöglichkeiten wählen. Es wird darauf hingewiesen, dass über diese Bestimmungen hinaus, Geschäftsbestimmungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten können.

(2) Entsprechend der jeweiligen Zahlungsart richtet sich auch der Fälligkeitszeitpunkt der Kaufpreissumme.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Gewährleistung, Schadenersatz und Garantie

(1) Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von zwei Tagen nach Leistung, schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Reklamation steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch den Anbieter zu.

(2) Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel innerhalb angemessener Frist behoben, wobei der Kunde CREMO alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. CREMO ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für den Anbieter mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist

(3) Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten von CREMO ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt.

(4) Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschäden oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom Anbieter beruhen.

(5) Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt, weitergehende Ansprüche des Kunden, aus welchem Rechtsgrund auch immer, sind ausgeschlossen.

(6) Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Gewähr für Schäden, die durch natürliches Absterben, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Transportmittel, chemische oder thermische Einflüsse oder höhere Gewalt verursacht worden sind.

(7) Soweit gemäß den vorstehenden Bestimmungen die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsabschluss und Verletzung von Nebenpflichten sowie auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.

(8) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er seine sonstigen Mitwirkungspflichten, ist der Anbieter berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen – dazu gehören auch die Beschädigung oder der Verlust von Mietpflanzen, Accessoires oder anderen Dekorationsteilen, die gegen Entgelt oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden – und die Ware anderweitig zu verwerten. Diesfalls gilt überdies eine Konventionalstrafe in Höhe von 20 € des Rechnungsbetrages als vereinbart.

(9) Bei Verkauf von gebrauchten Waren an Unternehmern gilt: Jegliche Sachmängelhaftung ist ausgeschlossen.

§ 8 Haftung

(1) Die Haftung von CREMO richtet sich ausschließlich nach den schriftlichen Vereinbarungen der Parteien. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche – auch Schadenersatzansprüche, aus welchem Recht auch immer – sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch den Anbieter. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

(2) Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, dass ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers gegen CREMO der Höhe nach, aus welchem Rechtsgrund auch immer, auf das vereinbarte Honorar beschränkt ist.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für sonstige Vermögensschäden oder entgangenen Gewinn.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und CREMO ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.